Sitzung der Bezirksvertretung Brigittenau vom 17. Mai 2023
Protokoll
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung Brigittenau vom 17. Mai 2023 wurden 7 Anträge angenommen, den zuständigen Kommissionen und Ausschüssen zugewiesen oder abgelehnt. 2 Anträge wurden zurückgezogen.
Einbringende Partei | Betreff | Download | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS und SÖZ | Resolution - Sicherheit in der Brigittenau | mehrheitlich angenommen | |
Grüne | Nachhaltige Verbesserung der Luftgüte im Bezirk | mehrheitlich abgelehnt | |
FPÖ | Prüfung der Verkehrssituation bei der Kreuzung Traisengasse Ecke Pasettistraße | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Verkehrskommission | |
LINKS | Gestaltung eines Schutzwegs in den Farben der Trans-Flagge | mehrheitlich angenommen | |
SÖZ | Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit für sehbehinderte Bürger*innen | mehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Verkehrskommission | |
SÖZ | Verbesserung der Verkehrssicherheit - Errichtung eines Schutzweges an der Kreuzung Jägerstraße und Traunfelsgasse | mehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Verkehrskommission | |
SÖZ | Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Marchfeldstraße und Leystraße | mehrheitlich Zuweisung an die Bezirksentwicklungs- und Verkehrskommission |
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