Gemeinderat, 21. Sitzung vom 30.03.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 64 von 94
richterstatterin, Frau GRin Ludwig-Faymann, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Martina Ludwig-Faymann: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Dipl.-Ing. Arapović, und ich erteile es ihr. Bitte, Frau Gemeinderätin.
GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović (NEOS): Frau Vorsitzende! Werte Frau Vizebürgermeisterin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher!
Wie vorher richtig gesagt wurde, debattieren wir jetzt über die Förderrichtlinien „Grätzlförderung“ und „Grätzlmarie“ sowie das Förderprogramm „WieNeu+“. Das ist jetzt nichts Neues. Diese Themen beschäftigen uns schon länger im Gemeinderat. Das Förderprogramm „WieNeu+“ wurde schon am 23. Juni 2020 im Gemeinderat beschlossen und lief damals unter dem Titel „Smarter Together 2.0“. Damals wurden - sehr weise aus meiner Sicht - budgetäre Mittel von über 10 Millionen EUR beschlossen.
Worum ist es da gegangen? - Im Vorfeld dieses Beschlusses gab es auch ein Projekt, nämlich „Smarter Together“ im 11. Bezirk, das mit EU-Fördermitteln sehr erfolgreich umgesetzt wurde. Man hat sich zum Ziel gesetzt, ein bestimmtes Grätzl zu sanieren, und zwar unter mehreren Aspekten. Einerseits ist es darum gegangen, einzelne Bauteilblöcke zu sanieren, anderseits ist es aber auch darum gegangen, den öffentlichen Raum zu sanieren, nämlich auch klimafit zu machen. Es ging aber auch darum, den sozialen Zusammenhalt zwar natürlich nicht zu sanieren, sondern zu fördern und das Zusammenleben im Grätzl auch zu einem Thema zu machen und aufzuwerten.
Dieses Projekt war tatsächlich sehr erfolgreich, was darauf zurückzuführen war, dass sehr viele Akteure gemeinsam an einem Strang gezogen und zu diesem Erfolg beigetragen haben. Die verschiedenen Akteure kamen aus der Verwaltung, es waren aber auch viele Wirtschaftstreibende sowie die lokale Bevölkerung dabei. Ich war damals noch nicht im Gemeinderat, aber ich gehe davon aus, dass man im Hinblick auf diesen Erfolg beschlossen hat, darauf aufbauend die Synergien, die da entstanden sind, zu nutzen und solche Projekte auch in Zukunft für Wien zu sichern.
Ich freue mich wirklich sehr darüber, dass wir uns im Rahmen der Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt haben, das Förderprogramm „WieNeu+“ auch im Koalitionsvertrag zu verankern und dieses Projekt auch weiterzuführen, weshalb es heute wieder auf der Tagesordnung steht.
Das Förderprogramm „WieNeu+“ besteht aus zwei Förderschienen. Eine davon ist die „Grätzlförderung“. Dabei geht es darum, dass innovative Energiekonzepte und Energielösungen gefördert werden können. Bauwerkintegrierte PV-Lösungen, Projekte zur Förderung der Kreislaufwirtschaft, innovative Lösungen zur Reduktion von Hitzeinseln im Grätzl werden gefördert, und es gibt Maßnahmen zur Förderung der Schwammstadt. All diese wirklich wichtigen Elemente, die zur Klimafitness unserer Stadt beitragen, werden gefördert. Ebenso werden die Vorbereitungen und die Umsetzung von Maßnahmen betreffend eine gemeinsame Infrastruktur gefördert, zum Beispiel im Zusammenhang mit Carsharing-Modellen, et cetera. All diese Projekte können bis zu 500.000 EUR Fördergeld bekommen.
Es geht aber auch darum, dass im Vorfeld von vielen Projekten, die umgesetzt werden, auch zahlreiche Studien jeweils notwendig sind, und diese Studien können mit einer Maximalsumme von 30.000 EUR ebenfalls über das Projekt gefördert werden, was ich wirklich hervorragend finde, denn dann kann man auch leichter Entscheidungen über die jeweiligen Maßnahmen, die man umsetzen möchte, treffen. - Das ist die eine Förderschiene.
Die andere Förderschiene ist „Grätzlmarie“. Worum geht es bei „Grätzlmarie“? Dabei geht es grundsätzlich darum, dass die lokale Bevölkerung motiviert wird, sich das Grätzl näher anzuschauen und zu überlegen, welche Projekte noch umgesetzt werden könnten. Die Leute sollen sich überlegen, was ihnen einfällt und was sie dazu beitragen können, dass ihr Grätzl schöner und lebenswerter wird beziehungsweise dass der öffentliche Raum klimafit wird. - All diese Projekte können recht niederschwellig eingereicht werden, und auch diese können mit bis zu 30.000 EUR gefördert werden, was wirklich schön ist, denn dann kann man auch sehen, wie eigene Ideen dann tatsächlich umgesetzt und realisiert werden. Auf all diese einzelnen Projekte beziehungsweise auf Projekte, die zum Teil schon umgesetzt wurden, wird meine Kollegen Astrid Rompolt noch näher eingehen. Das war jetzt einmal der Rahmen dazu.
Warum ist das so wichtig? Warum wollen wir auch darüber reden? - Weil all diese einzelnen Projekte uns zeigen, wie wir unseren Zielen der Klimawandelanpassung, aber auch der Energiewende in Zukunft näherkommen. Das erklärte Ziel aus unserem Koalitionsübereinkommen „Raus aus Gas!“ ist jetzt tatsächlich aktueller denn je und hat in diesen Tagen eine ganz andere Dimension bekommen, das ist uns klar. Es kommt eine massive und große Krise auf uns zu, und diese Krise wird viele Entscheidungen und auch viele Entbehrungen von uns einfordern.
Eine der größten Energiekrisen, die auch durch einen Krieg hervorgerufen wurde, liegt 50 Jahre hinter uns. Seit Oktober 1973 wissen wir, was der Ölschock beziehungsweise eine Ölkrise ist. Manche von uns haben das erlebt, manche nicht, aber jeder von uns hat etwas davon oder darüber gelernt. Wir wissen, welche massiven Veränderungen diese Ölkrise beziehungsweise dieser Ölschock damals in unserer Gesellschaft hervorgerufen haben. Der Ölverbrauch musste massiv eingeschränkt werden. Die Schulen haben geschlossen, die Autos durften nur an bestimmten Tagen unterwegs sein, man hat die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 km/h reduziert, um auch den Verbrauch von Kraftstoff zu reduzieren.
Viele dieser Maßnahmen haben wir zum Teil vergessen, auch wenn wir einmal etwas davon gehört haben, aber einige Maßnahmen begleiten uns heute noch. Wir
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