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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.06.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 80 von 103

 

doch viel intelligenter und gescheiter, dass wir uns als Bund und als Wien ein Stipendiensystem überlegen, das es Künstlern und Künstlerinnen zumindest eine Zeit lang ermöglicht, wirklich ihrem Kulturschaffen nachzugehen, ohne dem tagtäglichen Überlebenskampf ausgesetzt zu sein. Das heißt tatsächlich, dass sie in dieser Zeit auch Kultur schaffen, das bedeutet nicht Nichtstun. Ich glaube aber, es ist ein großer Unterschied zu einer Situation, in der man sich in der Sozialhilfe befindet und tagtäglich vorstellen geht. Und es würde uns auch im Zusammenhang mit den ganzen Fragen der Künstler- und Künstlerinnen-Sozialversicherung helfen, was immer noch ein großteils ungelöstes Problem ist, und auch bei der Frage betreffend Künstlerinnen und Künstler im hohen Alter. Da gibt es noch einiges zu tun für uns als Wien, für uns als Bund - das sage ich jetzt ganz bewusst, denn das kann man nicht so einfach trennen -, und diesem Tun sollten wir uns nicht verschließen.

 

Natürlich bedanke ich mich auch für die Kooperation und die Zusammenarbeit innerhalb der Geschäftsgruppe. Ich merke auch tatsächlich jedes Mal aufs Neue den Unterschied zwischen zum Beispiel Kulturausschuss und Finanzausschuss. Man weiß, es gibt die paar Punkte, wo die FPÖ niemals drüber kann, wo die ÖVP nicht drüber kann, wo die NEOS nicht drüber können, aber im Großen und Ganzen wird, so wie es meine Vorredner und Vorrednerinnen schon gesagt haben, sehr viel eigentlich gemeinsam entwickelt, gemeinsam besprochen. Es war auch - wie hat das geheißen, diese Lernreise, die wir gemeinsam nach Brüssel gemacht haben? (Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Werkstatt!) Genau! - die Werkstatt-Reise, die wir gemeinsam 2018 nach Belgien gemacht haben, durchaus - glaube ich - für alle Fraktionen interessant. Ich glaube, wenn man weiter so miteinander arbeitet und gleichzeitig sowohl vom Büro als auch von den Magistratsabteilungen 7, 8 und 9 so unterstützt wird, dann kann man eigentlich nur allen Beteiligten Danke sagen.

 

Was ebenfalls schon gesagt wurde und was ich im Kulturbereich vielleicht trotzdem hervorheben will, ist, dass mit der Neubesetzung von Kunsthalle, Festwochen und Volkstheater - um jetzt nur ganz kurz die drei letzten zu nennen -, glaube ich, auch der Internationalität des Wiener Kulturschaffens etwas Gutes getan wurde. Wir bleiben weiterhin kosmopolitisch, und das kann für eine Kulturstadt wie Wien tatsächlich nur etwas Gutes sein.

 

Jetzt sage ich mit Blick in die Zukunft gleich noch etwas dazu, was vielleicht Peter Hanke nicht so gerne hören wird, was manche OppositionspolitikerInnen, die ständig „Nulldefizit!“ schreien, auch nicht hören wollen. Ich glaube tatsächlich, dass es im Bereich Kunst und Kultur und Wissenschaft eine deutliche Anhebung des Budgets braucht. Kollege Aichinger hat richtig gesagt, der Rechnungsabschluss 2018 zeigt eine leichte Erhöhung gegenüber 2017. 2019 wird es auch eine leichte Erhöhung gegenüber 2018 geben, aber in Wirklichkeit: Wien wächst, die kulturellen Bedürfnisse wachsen! Allein im Bereich der darstellenden Kunst wurden eigentlich bei den Mittelbühnen die Subventionen und Unterstützungen fast im gesamten letzten Jahrzehnt nicht erhöht. Das gilt in eingeschränktem Maße auch für die freie Szene.

 

Wir brauchen da - jetzt nenne ich einmal eine Summe - 50 Millionen mehr, und das sollte es einfach einer Stadt wie Wien, einer Kulturstadt - die davon lebt, dass sie Kulturstadt ist -, das sollte es uns wert sein, auch damit wir neue Dinge entwickeln können, und - das wurde ebenfalls schon von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern angesprochen - gerade im Bereich der Dezentralisierung. Wir sind da einen entscheidenden Schritt gemeinsam weitergekommen - mit den „Stadtlaboren“, mit „Shift“, mit immer neuen Projekten und auch mit dem Ausweisen der Bezirksaktivitäten im Kulturbericht. Ich glaube, das ist etwas, was man, bevor man den Kulturbericht nicht gelesen hat, überhaupt nicht zu schätzen weiß, dass man plötzlich erkennt: Was passiert eigentlich auf Bezirksebene? Welche kleinen bis mittelgroßen Projekte werden von den einzelnen Kulturkommissionen in den Bezirken unterstützt und forciert in ihrer ganzen Diversität? Und was bedeutet das für diese Stadt?

 

Ich glaube, wenn man jetzt schwarz auf weiß nachlesen kann, dass - ich glaube - mehr als 3,5 Millionen EUR in eine Vielzahl von unterschiedlichen Gruppen geflossen sind, dann erkennt man erst, wie wichtig die Kulturpolitik in Wien auf allen Ebenen ist: auf der Bezirksebene, dann sage ich bewusst, auch auf der Vergabeebene von Magistrat und Jury, auf der Entscheidungsebene des Kulturausschusses oder des Gemeinderates, eben bis hin zu den großen Tankern.

 

Die Kultur in Wien lebt von der Literatur, vom Film, Theater, von der Musik. Sie lebt von den unterschiedlichen Entwicklungen auf allen Ebenen. Das sollten wir verstärken, da sollten wir weiter hineininvestieren, selbstverständlich auch - und vielleicht ein Punkt, auf den ich noch eingehen will und der von Kollegen Weber, glaube ich, schon angesprochen wurde - was die Zwischennutzungen betrifft: Ja, gerade für junge Künstler und Künstlerinnen ist das oft eine der bedeutendsten Geschichten. Wir werden im Bereich der kreativen Räume den Bereich der Zwischennutzung selbstverständlich verstärkt angehen. Und etwas, woran wir selbstverständlich auch weiter arbeiten, ist die Frage: Wie verbessern wir das Verhältnis insbesondere von Musikschaffenden, Anrainern, Verwaltung, indem wir schauen, dass wir - manche sagen „Nachtbürgermeister“, ich sage lieber „Vienna Club Kommission“ dazu - auch in Wien so etwas ins Leben rufen können? Wir werden daran weiter arbeiten, weil es wichtig ist, und ich hoffe, dass wir das nach wie vor gemeinsam tun. - Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, darf ich alle Damen und Herren auf der Galerie recht herzlich begrüßen, insbesondere die Damen von der SPÖ-Favoriten. Recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Zum Wort gemeldet ist Herr GR Berger. Selbstgewählte Redezeit 15 Minuten. - Bitte schön.

 

17.45.00

†GR Stefan Berger (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren

 

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